· 

Kritik an geplantem Maaßen-Vortrag in jüdischer Gemeinde Bamberg

Bamberg (epd) – Die Einladung des umstrittenen CDU-Politikers und früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen bei der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Bamberg sorgt in der Stadt für teils scharfe Kritik. Maaßen ist für Dezember ins sogenannte Lehrhaus, einer Bildungseinrichtung der Gemeinde, für einen Vortrag zu einem "jüdischen oder religiösen Thema mit Bezug zu Israel" eingeladen, wie der IKG-Vorsitzende Arieh Rudolph dem "Fränkischen Tag" (Freitag) sagte. Kritik an der Einladung Maaßens weist er gegenüber der Bamberger Tageszeitung zurück. Man habe "das Recht, jeden einzuladen, den wir wollen".

 

Hans-Georg Maaßen war nach einer Karriere im Bundesinnenministerium von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Als Leiter des Inlandsgeheimdienstes hatte er für Empörung gesorgt, als er im Zusammenhang mit Demonstrationen rechter Gruppen in Chemnitz von "gezielter Falschinformation" sprach und an Berichten über Hetzjagden auf Ausländer zweifelte, die auf Videos zu sehen waren. Er wurde deshalb entlassen. Maaßens Wortmeldungen stehen auch seither immer wieder in der Kritik. Es läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn; in erster Instanz wurde ein Ausschluss aber abgelehnt.

 

Gemeindevorsitzender Rudolph sagte dem "Fränkischen Tag" wohl auch deshalb, dass man "den Auftritt Maaßens nicht kritisch" sehe: "Viele der Vorwürfe gegen ihn sind Unterstellungen und Mutmaßungen, die sich dann als nicht relevant herausstellen." Damit steht er diametral der Einschätzung Josef Schusters entgegen, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. Dieser hatte Maaßen in der Vergangenheit nicht nur beispielsweise Volksverhetzung und antisemitische Positionen vorgeworfen, sondern auch den von der Parteispitze angestoßenen Versuch des Parteiausschlusses gegen Maaßen begrüßt.

 

Im konkreten Fall hält sich der Zentralrat aber mit Kritik an der Gemeinde und dem Vorsitzenden Rudolph zurück. Dem "Fränkischen Tag" teilte man mit: "Zu einer Zentralrats-Veranstaltung würde Herr Maaßen sicher nicht eingeladen werden." Bei der Planung ihrer Veranstaltungen seien die Gemeinden jedoch autonom.