Deutschland muss sich dem Thema stellen

Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat einen Schutzbrief der Bundesregierung gegen weibliche Genitalverstümmelung vorgestellt. Der blaue Flyer im Passformat dokumentiere, dass Genitalverstümmelung in Deutschland ein eigener Straftatbestand ist, auch wenn sie im Ausland verübt wird, erklärte die Ministerin am heutigen Freitag in Berlin. Es drohten bis zu 15 Jahren Haft. Der Schutzbrief, der in mehrere Sprachen übersetzt werden soll, sei ein Instrument zur Aufklärung und „ein Baustein im Kampf gegen weibliche Genitalverstümmelung“, sagte Giffey.
Weltweit sind laut Weltgesundheitsorganisation 200 Millionen Frauen von der Verstümmelung betroffen, vor allem in afrikanischen, arabischen und asiatischen Ländern. Drei Millionen Mädchen sind bedroht. In Deutschland leben laut Giffey 68000 Frauen, die diese schwere Körperverletzung erlitten haben und oft lebenslang darunter leiden. Etwa 15000 minderjährige Mädchen in Deutschland sind von diesem archaischen Eingriff bedroht, oft in den Ferien, wenn sie ihre Herkunftsländer besuchen. „Weibliche Genitalverstümmelung ist ein Thema, dem wir uns auch in Deutschland stellen müssen“, sagte die Ministerin.
Familien träfen oft auf die gesellschaftliche Erwartung, die traditionelle Praxis an ihren Töchtern vornehmen zu lassen, erklärte Giffey. Dann könnten sie den Schutzbrief mit der Überschrift der Bundesregierung vorweisen. „Das ist eine ganz klare Ansage mit dem Bundesadler vorne drauf“, dass die Bundesregierung dagegen vorgehen werde, sagte sie. Wer die Genitalien eines Mädchens verstümmelt oder dies ermöglicht, riskiere neben Strafen auch den Verlust der Einreise- und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland.
Giffey räumte ein, dass es bisher kaum Verurteilungen wegen weiblicher Genitalverstümmelung gab: „Das ist ein großes Dunkelfeld.“ Sie hoffe, dass der Schutzbrief auch dazu beitrage, dass das Unrecht häufiger angezeigt werde.