Caritas-Nein darf nicht das letzte Wort sein

Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat für einen weiteren Anlauf für höhere Löhne in der Altenpflege geworben. Er sagte am Mittwochabend in Berlin, die Ablehnung eines allgemeingültigen Tarifs durch die Arbeitgeber der Caritas vor wenigen Wochen „kann und darf nicht das letzte Wort sein“. Ein Weg, der jetzt noch offenstehe, sei, die Refinanzierung von Pflege- und Reha-Einrichtungen durch die Pflege- und Krankenkassen sowie die Vergabe staatlicher Aufträge konsequent an das Vorhandensein von Tarifverträgen zu knüpfen, erklärte Heil.
Er wolle dazu noch in dieser Legislaturperiode einen weiteren Anlauf unternehmen, kündigte der SPD-Politiker an und appellierte an die Union, dabei mitzuziehen. Eine große Pflegereform wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sie angekündigt habe, sei bis zur Bundestagswahl im September kaum noch zu erwarten, sagte Heil. Aber es müsse etwas getan werden, um die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern, sagte Heil. Das müsse eine der Lehren aus der Pandemie sein.
Mit Blick auf die Gemengelage in der Diakonie Deutschland sagte Heil, er wisse, dass viele in dem evangelischen Verband für einen allgemeinen Tarif gekämpft hätten, „aber nicht alle“. Die Diakonie sei nach dem abschlägigen Beschluss der Caritas „um ein Votum herumgekommen“, bilanzierte er. Beide kirchlichen Verbände hätten dem Verfahren zu einem allgemeinverbindlichen Tarif in der Altenpflege zustimmen müssen. Nach dem Beschluss der Caritas hatten die Gremien der Diakonie nicht mehr abgestimmt.
Heil sprach beim jährlichen Wichern-Empfang der Diakonie Deutschland, der 2020 abgesagt worden war und in diesem Jahr digital stattfand. Thematisch standen die Folgen der Digitalisierung und der Corona-Pandemie für den Sozialstaat im Mittelpunkt.