München (epd) - Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) rufen angesichts der an diesem Freitag (9. Dezember)
auslaufenden Maskenpflicht im bayerischen Nahverkehr zum freiwilligen Masketragen auf. Man setze nun auf „Eigenverantwortung und Rücksichtnahme“ statt auf eine Pflicht, sagte Holetschek laut
Mitteilung vom Freitag. Fakt sei, dass Masken vor Atemwegsinfektionen schützen. Man appelliere deshalb an alle Fahrgäste des Nahverkehrs, auch weiterhin eine Maske zu tragen - auch ohne
Pflicht.
Die bayerische Staatsregierung hatte in dieser Woche in der Kabinettssitzung beschlossen, die Maskenpflicht nicht zu verlängern. Ab diesem Samstag (10. Dezember) gilt eine neue Fassung der
Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, in der die Nahverkehrs-Maskenpflicht nicht mehr enthalten sein wird. Die Maskenpflicht in Fernverkehrszügen bleibt weiterhin bestehen - auch während ihrer
Fahrt durch Bayern. Für diese Regelung ist der Bund zuständig. Der Wegfall der Maskenpflicht war sowohl begrüßt, zum Teil aber auch heftig kritisiert worden - beispielsweise von Medizinern.
Holetschek erläuterte, weshalb die Staatsregierung keine andere Möglichkeit gesehen hat. Das Infektionsschutzgesetz des Bundes biete „nur wegen Corona eine ausdrückliche Grundlage für eine
allgemeine Maskenpflicht“. Zur Bekämpfung anderer Krankheitserreger wie Grippe und RS-Virus sehe das Gesetz keine Befugnis für eine allgemeine Maskenpflichten vor. Da die Gültigkeit der
bayerischen Verordnung an diesem Freitag geendet hat, habe die Staatsregierung eine neue beschließen müssen; dabei habe man die aktuell niedrigen Corona-Infektionszahlen berücksichtigen müssen.