Hamburg (KNA) - EU-Kommissarin Ylva Johansson hat vor einem drohenden Rückschlag im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet gewarnt. Wenn es keine Einigung über ihre Pläne gebe,
„dann wird es ab 2024 keinen Schutz mehr vor sexuellem Kindesmissbrauch im Netz geben“, sagte die Schwedin dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ (Freitag). Sie wies darauf hin, dass die
gegenwärtige Regelung, wonach Anbieter die digitale Kommunikation auf Missbrauchsfotos oder -videos durchsuchen dürfen, 2024 auslaufe. Die EU-Kommissarin für Inneres befindet sich demnach an
diesem am Freitag zu Gesprächen zum Thema in Berlin.
Im vergangenen Jahr gab es laut Johansson eine Million Meldungen über Missbrauchsdarstellungen, die in Chats oder Online-Nachrichten verbreitet worden seien. „Ohne meine neue Gesetzgebung wird es
diese Meldungen nicht mehr geben“, sagte sie. Die dafür nötigen Instrumente würden dann in der EU verboten sein. Johansson will Anbieter dazu verpflichten, ihre Dienste auf Bilder oder Videos von
Kindesmissbrauch zu überprüfen, wenn dafür ein Risiko besteht.
Die Bundesregierung steht den Plänen aus Brüssel demnach kritisch gegenüber. Sie befürchte, dass dadurch die Überwachung von verschlüsselter Kommunikation in Messengerdiensten wie WhatsApp oder
Signal möglich würde. Johansson wies dies zurück. „Die Verschlüsselung wird nicht infrage gestellt“, so die EU-Kommissarin. „Aber es kann doch nicht sein, dass man sagt: Es handelt sich um
verschlüsselte Kommunikation, da darf es keinerlei Überprüfung geben.“
Die teils harsche Kritik an ihren Plänen erklärte sie sich damit, dass sich die betreffenden großen Unternehmen von ihr herausgefordert fühlten. „Die wollen nicht reguliert werden. Und sie haben
eine Menge Macht. Also kämpfen sie natürlich“, sagte Johansson. Doch seien die Unternehmen die Einzigen, die sexuellen Missbrauch von Kindern im Netz stoppen könnten. „Und er findet immer mehr im
Internet statt, und es wird immer schlimmer“, so die EU-Kommissarin. „Es geht um viele Kinder, die wir retten können.“